Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “Bedingungen” genannt) gelten für alle Rechtsgeschäfte und Rechtsbeziehungen zwischen FinPirates, Brünner Straße 4, 71665 Vaihingen Enz und den Nutzern des Online-Angebots www.finpirates.de (Kunden). (2) Alle geschlechtsneutralen Ausdrücke in diesen Bedingungen gelten in jedem Fall für weibliche, männliche und diverse Formen. (3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft mit Rechtsfähigkeit, die bei Abschluss eines Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1. Gegenstand des Vertrags
(1) Der Lieferant stellt Bildungsdienstleistungen (im Folgenden “Dienstleistungen”) in den folgenden Bereichen zur Verfügung: Grundlagen: Forex, Krypto, Aktien, Steuern in Form einer Online-Video-Akademie, Live-Webinaren/Trainings, Q&A-Live-Webinaren und einer App mit Handelsinformationen sowie Handelssoftware, in Form einer Online-Video-Akademie. (2) Die Dienstleistungen des Lieferanten sind Dienstleistungen im Sinne von § 611 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Ein Erfolg des Trainings wird nicht geschuldet.
2. Dienstleistungen des Lieferanten
(1) Der Lieferant führt das Training sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache als Online-Akademie insbesondere im Zusammenhang mit dem Geldsystem, Forex, Blockchain, Steuern, Immobilien, Aktien und als Live-Trading in Form von Forex, Krypto und Aktienhandel durch und stellt Handelsinformationen sowie Handelssoftware zur Verfügung. (2) Der Lieferant entwickelt den Trainingsinhalt nach seinen Vorstellungen und ist jederzeit berechtigt, den Trainingsinhalt zu bearbeiten, zu beschränken, zu erweitern oder einzustellen. (3) Personen, die in Ländern wohnen, in denen das Besitzen oder Abrufen von Trainingsinhalten verboten ist, können keine Vertragsbeziehungen mit dem Lieferanten eingehen. (4) Der Lieferant übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität des Trainingsinhalts, der dem jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellt wird. (5) Der Lieferant bietet keine Bank- oder anderen Finanzdienstleistungen an. Der Inhalt dient ausschließlich zu Schulungszwecken.
3. Personal und Unterauftragnehmer des Lieferanten
(1) Der Lieferant hat vollständige Entscheidungsfreiheit bei der Wahl der Personen, die für die Erbringung der Dienstleistungen eingesetzt werden. Er stellt sicher, dass die für die Erbringung der Dienstleistungen eingesetzten Personen ausreichend qualifiziert sind. Soweit der Lieferant dem Kunden den Namen der Personen mitteilt, die die Dienstleistungen erbringen sollen, ist dies als Indikation des aktuellen Planungsstands zum Zeitpunkt der Mitteilung zu betrachten. Der jeweilige Kunde ist nicht garantiert, dass die genannte Person am Ende die Ausbildung durchführen wird. (2) Das von dem Lieferanten eingesetzte Personal ist keiner Leitungsgewalt des jeweiligen Kunden unterstellt. Dies gilt insbesondere dann, wenn das von dem Lieferanten eingesetzte Personal die Dienstleistungen am Ort des jeweiligen Kunden erbringt. Beide Parteien werden angemessene Maßnahmen ergreifen, um eine Personalverleihung zu vermeiden. (3) Der Lieferant kann seine Dienstleistungen auch durch die Verwendung von Unterauftragnehmern erbringen. Der Lieferant stellt sicher, dass die mit seinen Unterauftragnehmern geschlossenen Vereinbarungen den Bestimmungen dieses Vertrags entsprechen.
4. Inkrafttreten, Preise und Preisbedingungen
(1) Die von dem Lieferanten bereitgestellten Dienstleistungen unterliegen Gebühren und Kosten. Sollte der Kunde ein Produkt kaufen wollen, klickt er auf “Kaufen”. Mit der Zustellung einer Bestätigung des Lieferanten an den Kunden per E-Mail tritt der Vertrag in Kraft. Die Bereitstellung sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU erfolgt ausschließlich online. Die Dienstleistungen des Lieferanten werden am Tag des Vertragsschlusses bereitgestellt. (2) Die aktuellen Preisbedingungen für die von dem Lieferanten bereitgestellten Dienstleistungen können unter www.finpirates.de abgerufen werden, wobei der Lieferant das Recht hat, diese Preisbedingungen jederzeit zu ändern. Die angegebenen Preise enthalten die Mehrwertsteuer des Landes, in dem der Lieferant ansässig ist.
5. Nutzungsrechte; Verpflichtungen des Kunden
(1) Mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung erhält der jeweilige Kunde ein nicht übertragbares, einfaches, räumlich und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht für den Dienstinhalt zu privaten Zwecken. Der gesamte Dienstinhalt, der vom Lieferanten bereitgestellt wird, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Beiträge, Artikel, Dokumente und Bilder und die zugrunde liegende Software, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Quell- und Objektcode, bleibt ausschließlich Eigentum des Lieferanten. (2) Der jeweilige Kunde darf Urheberrechtshinweise, Markenzeichen oder andere rechtliche Vorbehalte nicht von den heruntergeladenen Dateien entfernen. Sie sind verpflichtet, die Erkennbarkeit des Lieferanten als ursprünglichen Schöpfer aufrechtzuerhalten. (3) Sie dürfen bei der Verwendung der Dienste des Anbieters die Rechte Dritter, Dritte belästigen oder sonst gegen geltendes Recht oder Moral verstoßen. Insbesondere verpflichten Sie sich, folgendes zu unterlassen:
6. Verfügbarkeit; Systemausfälle; technische Anforderungen für die Nutzung
(1) Der Anspruch des Nutzers auf Verfügbarkeit der Dienste des Anbieters besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Der Anbieter wird seine Dienste vorübergehend beschränken, wenn dies aufgrund von Kapazitätsgrenzen, der Sicherheit oder Integrität der Server erforderlich ist oder um technische Maßnahmen durchzuführen und dies dem ordnungsgemäßen oder verbesserten Angebot der Dienste dient (Wartungsarbeiten). In solchen Fällen wird der Anbieter die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen, indem er z.B. eine Vorankündigung erfolgt. (2) Sollte ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der Website beeinträchtigen, werden die Nutzer auf angemessene Weise informiert. (3) Der Zugriff auf die Dienste ist nur über einen Browser auf einem Computer oder Mobilgerät mit einer Internetverbindung möglich. Andere Zugriffsmethoden werden nicht unterstützt. Um die Dienste des Anbieters in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer in jedem Fall die neuesten (Browser-)Technologien verwenden oder deren Nutzung auf seinem Computer aktivieren (z.B. Aktivierung von Java-Script, Cookies, Pop-ups). Wenn ältere Technologien oder Technologien, die nicht allgemein verwendet werden, verwendet werden, kann die Website des Anbieters nur eingeschränkt genutzt werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Anzeige und Ausdrucke der auf der Website angezeigten Daten aufgrund individueller Hardware- oder Softwarekonfigurationen sowie der eigenen Internetverbindung des Nutzers von der Bildschirmanzeige abweichen können, ohne dass der Anbieter hierauf Einfluss hat oder hierfür haftbar ist.
7. Haftung
(1) Im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht betroffen ist. In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters auf die vorhersehbaren Schäden, die typischerweise für solche Verträge üblich sind, beschränkt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. (3) Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie aufgrund von Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben von den oben genannten Haftungsbeschränkungen unberührt. Freistellungsansprüche aufgrund dieses Vertrags bleiben von allen obigen Bestimmungen unberührt. (4) Die oben genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. (5) Der Haftungsbetrag ist auf den Betrag beschränkt, der vom Kunden gezahlt wurde.
8. Forum Infrastruktur
(1) Jeder Inhalt, insbesondere Nachrichten, Fotos, Texte, Bilder und Kommentare, die von dem jeweiligen Kunden an die Benutzer auf der Website des Anbieters hochgeladen werden, unterliegt nur der Haftung des jeweiligen Kunden, der diesen Inhalt erstellt hat. Der Anbieter kann nicht für die Richtigkeit, den Inhalt oder die Qualität des Inhalts verantwortlich gemacht werden.
(2) Der Anbieter stellt lediglich eine Forum-Infrastruktur für den jeweiligen Kundeninhalt bereit und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung im Zusammenhang mit dem Inhalt. Der Anbieter kann jedoch ohne Vorankündigung Inhalte jedes Kunden entfernen und den Zugang des Kunden zur Form-Infrastruktur jederzeit widerrufen.
(3) Die folgenden Richtlinien für die Verwendung der Forum-Infrastruktur sind für jeden jeweiligen Kunden verbindlich: Genaue und überprüfbare Tatsachenangaben; Einhaltung der anwendbaren Gesetze am Geschäftsort des Anbieters, insbesondere keine Veröffentlichung von Inhalten oder Produkten, die Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Design- oder Modellrecht verletzen, keine Inhalte oder Produkte, die pornografisch sind, Gewalt verherrlichen oder Jugendschutzgesetze verletzen. Jede Verletzung dieser Richtlinien gibt dem Anbieter das Recht, den jeweiligen Kunden von der weiteren Verwendung der Forum-Infrastruktur auszuschließen.
9. INFORMATION ÜBER DAS WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FinPirates, Brünner Straße 4, 71665 Vaihingen Enz, E-Mail: info@finpirates.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Gemäß § 356 (4) des Bürgerlichen Gesetzbuchs erlischt das Widerrufsrecht im Falle eines Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn die Firma die Dienstleistung vollständig erbracht hat und erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers mit der Erbringung der Dienstleistung begonnen hat und gleichzeitig bestätigt hat, dass er durch die vollständige Erfüllung des Vertrags durch die Firma sein Widerrufsrecht verliert. Gemäß § 356 (5) des Bürgerlichen Gesetzbuchs erlischt das Widerrufsrecht auch im Falle eines Vertrags über die Lieferung von nicht auf einem tangiblen Medium befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Händler mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Verbraucher 1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und 2. bestätigt hat, dass er durch die Zustimmung sein Widerrufsrecht bei Beginn der Vertragserfüllung verliert.
(Füllen Sie dieses Formular nur aus, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)
An: FinPirates, Brünner Straße 4, 71665 Vaihingen Enz, E-Mail: info@finpirates.com
Ich/Wir () widerrufe/n hiermit den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (); Bitte beschreiben Sie die Waren/Dienstleistungen genau, damit die Waren oder Dienstleistungen, auf die der Widerruf Bezug nimmt, identifiziert werden können.
bestellt am () . . . . . /erhalten am () . . . . .;
Name des Verbrauchers;
Anschrift des Verbrauchers;
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum
(*) entsprechend ausfüllen
10. Datenschutz
(1) Die Parteien halten sich an die für sie jeweils geltenden Datenschutzgesetze. (2) Soweit der Lieferant im Rahmen der Erbringung seiner Leistungen personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet, gilt Folgendes: Der jeweilige Kunde stimmt zu, dass seine personenbezogenen Daten, insbesondere die IP-Adresse, Zahlungsinformationen, die zur Vertragserfüllung erhoben werden und Informationen über neue Serviceinhalte, elektronisch verarbeitet und gespeichert werden dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit schriftlich, insbesondere per E-Mail an info@finpirates.com, widerrufen werden. Sobald dieser Widerruf erfolgt, kann der jeweilige Kunde keine Leistungen des Lieferanten mehr in Anspruch nehmen.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es wurden keine zusätzlichen Vereinbarungen, seien sie mündlich oder schriftlich, getroffen. Insbesondere gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht, auch wenn der Kunde sie ohne Einwand des Lieferanten zitiert.
(2) Der Lieferant ist jederzeit berechtigt, diese Bedingungen zu ändern, z.B. um neue Dienste in den Bedingungen zu regeln. Der Lieferant wird den Kunden rechtzeitig von solchen Änderungen unterrichten. Änderungen gelten als vom Kunden genehmigt, wenn er ihnen nicht widerspricht oder das Abkommen innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung kündigt. Der Lieferant ist berechtigt, das Abkommen rechtzeitig zu kündigen, wenn der Kunde dagegen Einwände hat.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Abkommens ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden sich bemühen, eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu finden, die der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung möglichst nahe kommt in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck und die sie bei Kenntnis der Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit der jeweiligen Bestimmung bei Abschluss dieses Abkommens hätten vereinbaren können. Das gleiche gilt für eventuelle Lücken.